There were 260 short-term detentions and 121 temporary arrests. Reul addressed reporters after raids were conducted against 14 police officers at 34 police departments and private properties in the cities of Duisburg, Essen, Moers, Muelheim and Oberhausen. Seit 2003 ist er Bezirksvorsitzender der CDU im Bergischen Land. Carsten Meyer-Heder | The allegations against the officers are the latest in a series of high-profile scandals to hit the German police. Fritz Behrens (1998–2005) | Nachdem am 11. Georg Maier (Thüringen), Walter Menzel (1947–1950) | [39], Herbert Reul bezog klare Position gegen die Besetzung des Hambacher Forsts. Er führte dabei personalisierte Tickets und gründlichere Kontrollen als mögliche Maßnahmen an, um das Einschmuggeln von Pyrotechnik und anderen Gegenständen in die Kurven zu erschweren. [21] Ebenso kündigte er eine Aufstockung der Polizei um 2300 neue Stellen im Jahr 2017 sowie 500 weitere Stellen in der Verwaltung für 2018 an, und fügte hinzu: „Die Personalstärke allein wird es aber nicht richten.“[22] Im Sommer 2018 erklärte Reul, die Anzahl der Polizeianwärter noch einmal um 100 Stellen anheben zu wollen. [69] Eine Novelle der UVP-Richtlinie durch das EU-Parlament kritisierte er 2013 in einer Pressemitteilung der EVP-Fraktion als „vor Vorschriften strotzendes Bürokratiemonster“. Heinen-Esser (Umwelt) | [20], Neben der Reform des Polizeigesetzes setzte sich Reul für verbesserte Ausstattung der nordrhein-westfälischen Polizei ein, u. a. durch die Einführung von Spuckschutzhaube zum Schutz der Beamten gegen Infektionen durch Bespucken. Peter Beuth | Otto Wulff, Beratende Mitglieder des Bundesvorstands: 1) I hate RT because they do propaganda for Putler, but others do not report about it : A week ago a deadly crash of a journalist took place in the Hambach Forest. Reul war 2012/2013 Berichterstatter des Europäischen Parlaments für Erneuerbare Energien. Frank Oesterhelweg | Im Jahr 2011 führten die Organisationen Corporate Europe Observatory und Lobbycontrol Reul in ihrer Liste der Europaabgeordneten mit möglichen Interessenkonflikten auf, da er zugleich Vorsitzender des Energieausschusses und bezahltes Aufsichtsratsmitglied eines Energieunternehmens, der Rheinenergie AG, war, an der zu 20 Prozent die RWE-Tochter innogy beteiligt ist. Von 2003 bis 2009 war Reul Mitglied des Rundfunkrates des Westdeutschen Rundfunks. [64] Reul war 2013 Verhandlungsführer der CDU/CSU in der Unterarbeitsgruppe „Bankenregulierung, Europa und Euro“ in den Koalitionsverhandlungen zwischen CDU/CSU und SPD zur Bildung einer neuen Bundesregierung. [59] Reul entschuldigte sich daraufhin mit der Begründung, er sei missverstanden worden. The police quickly spoke of an unfortunate accident. Franz Meyers (1952–1956) | Mike Mohring | Latest News. Reul hielt wiederum der Gegenseite vor, noch während des Moratoriums neue Häuser und Barrikaden, auch auf Rettungswegen, errichtet zu haben. [1], Herbert Reul und seine Schwester wuchsen als Kinder des Grundschullehrers Karl Reul in einer konservativ geprägten Familie in Leichlingen auf. [48] Ein Bericht der taz stellte diese Zahlen in Frage; in unmittelbarem Zusammenhang mit den Protesten stünden lediglich 56 Einsätze, ebenso differenziere der Bericht nicht zwischen Anzeigen und tatsächlichen Verurteilungen. Private address and phone of CDU - Fascist and Minister of the Interior of the State of North Rhine - Westphalia Herbert Reul ( born 31 August 1952 ) are : Im Dorffeld 8, 42799 Leichlingen, Germany. Hermann Gröhe | There is no evidence or video to prove it : Вся власть Прямой Демократии ! It follows several other incidences of far-right extremism among the German security services. Karin Prien | More than 200 officers took part in raids against their own colleagues early on Wednesday. Wiebke Winter | Serap Güler | [31] Kritik wurde in diesem Zusammenhang ebenso am SPD-Abgeordneten Andreas Bialas geäußert, der die polizeilichen Maßnahmen gefilmt, die Aufnahmen jedoch ohne notwendigen Kontext veröffentlicht hatte. In einer Pressemitteilung des Innenministeriums begründete er diesen Schritt mit einer fehlenden sachlichen Grundlage. German police officers suspended over pro-Nazi photos, doctored images of refugees in gas chambers WhatsApp chat groups dating from between 2013 and 2015 contained 126 neo-Nazi images [27] Im Zusammenhang einer Diskussion über die Verhältnismäßigkeit einer Festnahme bei einer Demonstration gegen Rechtsextremismus im Juni 2018 im Wuppertaler Stadtteil Barmen befand Reul gegenüber einer auf Antrag mehrerer Fraktionen einberufenen Sitzung des Innenausschusses, dass seitens der Beamten „differenziert und mit angemessener Einschreitschwelle vorgegangen“ wurde. [47], Reul legte dem Innenausschuss des Nordrhein-Westfälischen Landtags im Februar 2019 einen Bericht vor, der im Zusammenhang mit der Besetzung des Hambacher Forstes 1.500 Polizeieinsätze in vier Monaten (gerechnet ab Oktober 2018) und knapp 1.700 durch die Polizei registrierte Vorfälle, im Bericht als Straftaten bezeichnet, in vier Jahren (gerechnet ab 2015) auflistete. Über Umweltaktivisten, welche dessen Rodung verhindern wollten, sagte er: „Diese selbst ernannten Umweltschützer wollen nicht Bäume retten, sondern den Staat abschaffen.“[40] Gegenüber der Tageszeitung DIE WELT begründete er dies weiter damit, dass in der Waldbesetzerszene „gefährliches linksextremes Potenzial heranreife“. Corona-Regeln in NRW: Kontrolliert die Polizei private … Jan Redmann | [38] Ebenso wurden bestehende Programme für Aussteiger aus der rechten Szene erneuert, dies geschah u. a. mit Plakataktionen an Orten mit hoher Aktivität der solchen. „Aber wenn ich die Wahl habe, einen mit einer falschen Nachricht vielleicht einen Tag zu lange im Gefängnis zu haben, oder zu verhindern, dass eine Bombe hochgeht und 100 Menschen tot sind, dann entscheide ich mich dafür, das Leben der Menschen zu sichern.“[17] Präventive Maßnahmen stünden zudem unter einem Richtervorbehalt. Scharrenbach (Heimat) | Zwar seien die Straftaten insgesamt rückläufig, in Bereichen wie Clan-Kriminalität seien allerdings nach wie vor „gravierende Probleme“ vorhanden. People Projects Discussions Surnames Juni 2017 Innenminister des Landes Nordrhein-Westfalen. Monica Wüllner | Herbert Reul is Minister of the Interior of the State of North Rhine - Westphalia and. Herbert Reul gilt als Gegner der jährlichen Zeitumstellung. [57] Die Aussage stieß auf breite Kritik. Als der damalige Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble Reul in einem Schreiben auf die Notwendigkeit der Zeitumstellung mit der Begründung hinwies, „der europäische Binnenmarkt erfordere das Hin- und Hergedrehe an den Zeigern“, befand Herbert Reul: „So etwas Absurdes habe ich mein ganzes Leben noch nicht gelesen.“, Herbert Reul unterstützt die Krisenpolitik der Bundesregierung, die v. a. auf die Konsolidierung der Haushalte und Strukturreformen in der Eurozone ausgerichtet ist und lehnt eine Vergemeinschaftlichung der Schulden durch Eurobonds oder Schuldentilgungsfonds entschieden ab. Рада Майдана преднамеренно подставила людей . [56], In Zusammenhang mit dem Fall Sami A. sagte Reul gegenüber der Rheinischen Post, Richter sollten „immer auch im Blick haben, dass ihre Entscheidungen dem Rechtsempfinden der Bevölkerung entsprechen“. Elisabeth Heister-Neumann | Michael Stübgen | Klaus Bouillon (Saarland) | Egon Primas | Für Reul ist es „unerklärlich“, wie Wähler auf die Idee kommen könnten, dass Söder ein guter Kanzlerkandidat sei, dem Kölner Stadt-Anzeiger sagte Reul: „Heiße Luft und eine Politik, die auf Inszenierungen setzt, bringen die CDU nicht weiter. The number of crimes is at its lowest level in 30 years. Wüst (Verkehr) | Ab 1979 war Reul als Studienreferendar tätig und von 1981 bis 1985 Studienrat am Städtischen Gymnasium in Wermelskirchen. Söder hat der Union mit seiner Strategie, die AfD rechts überholen zu wollen, seit 2015 schweren Schaden zugefügt. [71], Reul gilt als Gegner der Gleichstellung der „Gleichgeschlechtlichen Ehe“ mit der konventionellen Ehe.[72]. Besondere Bedeutung habe dabei eine weitere Digitalisierung dieser, etwa bei der die Vernetzung der Streifenwagen. Elke Hannack | NRW Interior Minister Herbert Reul said it was a "disgrace for NRW police". Michael Sack | More than 200 police officers were involved in raids on 34 police stations and private homes linked to 11 main suspects. August 1952 in Langenfeld) ist ein deutscher Politiker (CDU) und seit dem 30. [37] Nach einem Bericht der WELT betreute das Programm im Dezember 2018 bisher 21 Aussteiger. [14], Am 30. [70], Bei den Verhandlungen zum neuen EU-Forschungsrahmenprogramm Horizon 2020 hat Reul einen Vorschlag eingebracht, um forschungsschwächere EU-Mitgliedstaaten nach vorne zu bringen: Die Initiative „Teaming Excellence“ zielt darauf ab, aussichtsreiche Regionen mit bereits etablierten exzellenten Forschungseinrichtungen zusammenzubringen und in einem Wettbewerb mit einem Konzept für den Aufbau eines Spitzenforschungszentrums gegeneinander antreten zu lassen. Roger Lewentz (Rheinland-Pfalz) | Christian Haase | Innenminister Reul wies die Kritik zurück und verteidigte das geplante künftige präventive Vorgehen. Anna Kreye | Er kündigt neue Maßnahmen im Kampf gegen Rechtsextremismus bei der Polizei an – und erklärt, wie in der CDU weiter geht. Doch einigen Bürgern waren die digitalen Grüße nicht genug. Herbert Reul, interior minister for the state of North Rhine-Westphalia, said that the raids were "the result of the systematic evaluation of two cellphones" from earlier investigations. A total of 34 police stations and private apartments were searched in the German cities of Duisburg, Essen, Moers, Muelheim and Oberhausen as law enforcement sought to expose a hidden far-right extremist network sharing Nazi images online within its ranks. Herbert Reul (2017–), CDU-Präsidium bildet Führung des CDU-Bundesvorstands, Zusätzlich gewählte Mitglieder des Bundesvorstands: Reul (Inneres) | Lies unsere Datenschutzerklärung. Marco Wanderwitz | Hiermit könnte Beweismaterial gewonnen werden, was ermögliche, die Täter „dingfest zu machen“. Laschet (Stellvertreter: Stamp), Landesminister: [36] Wenige Wochen später stellte sich heraus, dass einer der dabei ausgezeichneten Studierenden der Burschenschaft „Teutonia Aachen“ zugehörig sei, welche wiederum bis 2012 dem Dachverband Deutsche Burschenschaft angehörte. Juni 2017 Innenminister des Landes Nordrhein-Westfalen. Die Einführung einer Beweissicherungs- und Festnahmeeinheit sei in Nordrhein-Westfalen als letztes Bundesland erfolgt, ebenso sei eine Neuauflage des Polizeigesetzes erforderlich, um gegen Diebesbanden und Rauschgifthändler vorzugehen. NRW-Innenminister Herbert Reul (68, CDU) ist an Corona erkrankt. [35] Für die Öffentlichkeitsarbeit des Programms wurden in Kooperation mit Studierenden des Instituts für Sprach- und Kommunikationswissenschaften der RWTH Aachen verschiedene Konzepte entwickelt, und im Rahmen eines Ideenwettbewerbs vorgestellt. Herbert Reul (CDU) will Partys an Weihnachten konsequent unterbinden. Knut Fleckenstein (born 20 December 1953) is a German politician and former Member of the European Parliament (MEP) from Germany.He is a member of the Social Democratic Party of Germany, part of the Party of European Socialists.. Laura Hopmann | Die Polizei übernehme durch das neue Gesetz zunehmend die Arbeit der Nachrichtendienste. Thomas Kufen | Ingo Wolf (2005–2010) | Er berief sich dabei auf Aussagen von Polizeibeamten vor Ort. PROTEST. Rock im Denkmal ↔️ GdP Mönchengladbach Da hat letzten Samstag der Saal gebrannt, „Hard Days Night“ haben eine Beatlemania abgebrannt, wie man sie schon lange nicht mehr auf einer Bühne in Mönchengladbach und Umgebung gehört und gesehen hat. Here are the links to the "police violence in the Hambach Forest". Herbert Reul (Nordrhein-Westfalen) | North Rhine-Westphalia’s Herbert Reul, meanwhile, claimed the members of the Querdenker were becoming “increasingly violent.” Last month, supporters of the group entered the German parliament and confronted several MPs over the coronavirus lockdown following a large demonstration in Berlin. [53], Reul betonte mehrfach die Notwendigkeit einer Modernisierung der nordrhein-westfälischen Polizei. Pfeiffer-Poensgen (Wissenschaft) | Für Sicherheit innerhalb der Stadien zu sorgen sei allerdings nach wie vor in erster Linie Aufgabe der Vereine, aus der diese auch nicht entlassen werden sollten. display Düsseldorf / Heilbronn (dpa / lnw) - North Rhine-Westphalia's Interior Minister Herbert Reul (CDU) has welcomed a position paper by the interior ministers of the CDU and CSU, which calls for harsher penalties for attacks on forces such as police officers and firefighters. So bezeichnete Heinrich Amadeus Wolff die Aussagen als „verfassungswidrig“[58], mehrfach wurde sein Rücktritt gefordert. Von 1990 bis 2007 war er Vorsitzender, danach Ehrenvorsitzender der CDU im Rheinisch-Bergischen Kreis. Christian Baldauf | Als amtierender Leiter des Innenministeriums NRW war Reul maßgeblich an der Reform des Polizeigesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen (PolG NRW) beteiligt, die die Kritik der Oppositionsparteien, zahlreicher Bürgerrechtsvereinigungen sowie auch der Landesdatenschutzbeauftragten Helga Block auf sich zog. Bis auf die Knochen blamiert. ***** All power to Direct Democracy ! Burkhard Hirsch (1975–1980) | Adolf Flecken (1950–1952) | [8][9] Gegenüber dem Internet-Nachrichtenportal Euractiv erklärte er 2010 bezüglich des Wirtschaftsprogramms Europa 2020, er sei kein Gegner „grüner“ Technologien, lehnte jedoch eine Verengung auf solche ab. Gudrun Heute-Bluhm | Juni 2017 wurde Herbert Reul zum Innenminister des Landes Nordrhein-Westfalen vereidigt.[1]. Zeitungen der Funke-Mediengruppe berichteten in diesem Zusammenhang, 2017 seien laut Landeskriminalamt über 900 Polizisten bei Einsätzen bespuckt worden. [2] Von 1972 bis 1979 absolvierte er ein Lehramtsstudium an der Universität zu Köln in den Studiengängen Sozialwissenschaft und Erziehungswissenschaft (erste Staatsprüfung 1979, zweite Staatsprüfung 1981). Holthoff-Pförtner (Bundesangelegenheiten), Thomas Strobl (Baden-Württemberg) | August 1952 in Langenfeld) ist ein deutscher Politiker (CDU) und seit dem 30. [4][5] Im Februar 2021 wurde Reul auf das Coronavirus positiv getestet.[6]. [42], In einem Interview mit der Rheinischen Post äußerte Reul, es sei für ihn „unfassbar“, dass, nachdem ein Journalist von einer Hängebrücke zwischen Baumhäusern der Waldbesetzer 15 Meter in die Tiefe gestürzt und dabei tödlich verunglückt war, die Besetzer während der Reanimierungsmaßnahmen der Rettungskräfte „Scheiß drauf, Räumung ist nur einmal im Jahr“ skandierten. Stamp (Familie) | [68] Als Abgeordneter bezeichnete er 2014 die EU-Ökodesign-Richtlinie als „Planwirtschaft“, es gebe wichtigere Dinge in Europa. [43] Wenig später räumte er eine falsche Darstellung ein. Reul wirkt erschüttert, scheint um Worte zu ringen Aber es sei eben schwierig, wenn es um private, geschlossene Chatgruppen geht. Juli 2018 der israelisch-amerikanische Philosoph Yitzhak Melamed im Bonner Hofgarten Opfer eines antisemitischen Übergriffs wurde, hielten herbeigerufene Polizeibeamten Melamed, der den weglaufenden Angreifer verfolgte, irrtümlich für den Täter, überwältigten diesen und nahmen ihn fest. Ralf Jäger (2010–2017) | Thomas Bareiß | [60], Ein Gericht bewertete seine Aussage, die AfD sei ein Prüffall für den Verfassungsschutz, als falsch.[61]. Da gibt es nichts zu diskutieren", sagte Herbert Reul. Gebauer (Kultus) | Ulrich Mäurer (Bremen) | Er fügte jedoch relativierend hinzu: „Manche meinen, ich wollte jetzt überall Wasserwerfer auffahren lassen. Christian Hirte | Wir müssen der Polizei Gesetze geben, damit sie arbeiten kann.“[55], Nach schweren Zusammenstößen zwischen Fans von Hertha BSC und der Polizei im Dortmunder Westfalenstadion im Oktober 2018 forderte Reul ein härteres Vorgehen gegen „Problemfans“. Группа прошедшая к Мариинке потеряла связь с другими группами на Институтской,…. Bei Gaffern braucht es soziale Kontrolle.“[22], Nach einem erhöhten Aufkommen von gewalttätigen Übergriffen gegen Sanitäter und Feuerwehrleute sprach sich Reul für den Einsatz von Kameras in Einsatzfahrzeugen aus. Als Vorsitzender der CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament war er von 2012 bis 2017 auch beratender Teilnehmer des CDU-Bundesvorstands. Herbert Reul | „Auf Dauer Unbelehrbare werden den höheren Druck zu spüren bekommen." Hubert Biernat (1956–1958) |